Die Ordensgemeinschaften der Region Paderborn,
- die Kongregation der Schwestern der Christlichen Liebe, Paderborn
- die Genossenschaft der Barmherzigen Schwestern, Paderborn
- die Kongregation der Franziskanerinnen, Salzkotten
- die Missionsschwestern vom kostbaren Blut, Paderborn-Neuenbeken
- die Augustiner Chorfrauen, Paderborn
- das Institut St. Bonifatius, Detmold
haben mich gebeten, die Funktion des Ordensdatenschutzbeauftragten für die Einrichtungen ihrer jeweiligen Gemeinschaft zu übernehmen, da ich als langjähriger hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Paderborn und aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit als Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, über die nach § 16 KDO für dieses Amt erforderlichen Voraussetzungen verfüge.
Ich habe mich dazu bereit erklärt, diese Aufgabe ehrenamtlich wahrzunehmen.
Daraufhin bin ich dann von den Verantwortlichen der Gemeinschaften bestellt worden und habe diese Bestellung auch angenommen.
Für die nach § 1 der KDO relevanten Bereiche der Gemeinschaften sind jeweils eigene Datenschutz-beauftragte bestellt. Im Einzelnen sind das:
- Sr. Maria Veronika Pasel für die Kongregation der Schwestern der Christlichen Liebe,
- Herr Michael Gödde für die Genossenschaft der Barmherzigen Schwestern,
- Herr Rochus Kiko für die Kongregation der Franziskanerinnen,
- Sr. Angelika Hellbach für die Missionsschwestern vom kostbaren Blut,
- Sr. Laetitia Eberle für die Augustiner Chorfrauen und
- Frau Kerstin Brüggenolte für das Institut St. Bonifatius.
Ich habe mich schon gegen Ende des Jahres 2014 mit den Datenschutzbeauftragten der Gemein-schaften getroffen. Wir haben verabredet, dass wir uns in diesem Kreis regelmäßig treffen und uns über aktuelle Themen des Datenschutzes in den Einrichtungen der Gemeinschaften austauschen. Sr. Maria Veronika Pasel hat die Aufgabe der Geschäftsstelle für meine Tätigkeit übernommen. Es ist ein Konto eingerichtet worden, über das Aufwendungen, die durch meine Tätigkeit entstehen (Fahrtkosten etc.) abgedeckt werden. Diese Kosten werden von den Gemeinschaften gemeinsam getragen.
Im Jahr 2015 haben wir uns dreimal getroffen.
Zudem haben fast alle Datenschutzbeauftragten an einer zweitägigen Fortbildung teilgenommen, einem Intensivkurs der RUACH (Bildung für Ordensleute), Institut der Deutschen Ordensobern-konferenz (21. – 22. Januar 2015 in Hünfeld).
In dieser Fortbildung wurde empfohlen, die Arbeit der jeweiligen Datenschutzbeauftragten und deren Zusammenwirken mit dem Ordensdatenschutzschutzbeauftragten anhand einer Checkliste zu überwachen, die die wesentlichen Vorgaben der Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO) abfragt. Im Lauf des Jahres konnte bei den verschiedenen Treffen festgestellt werden, dass diese Vorgaben im Wesentlichen in allen Gemeinschaften eingeführt sind und entsprechend beachtet werden.
Im September und Oktober des Jahres 2015 habe ich nacheinander die lokalen Einrichtungen der Gemeinschaften in Paderborn, Salzkotten, Detmold und Thülen (Schwesternaltenheim der Schwestern der Christlichen Liebe) besucht und einen Rundgang durch die jeweiligen Einrichtungen unternommen. Dabei habe ich mir vor allem die Verwaltungen und die besonders sensiblen Bereiche (z. Bsp. Arbeitsräume der Pflegedienstmitarbeiter) angesehen und auch mit den Mitarbeitern gesprochen.
Dabei sind mir keine gravierenden Verstöße gegen die Vorgaben der KDO aufgefallen, wobei ich selbstverständlich nur Stichproben machen konnte.
Obwohl jetzt in allen Einrichtungen bekannt gemacht worden ist, dass ich als Ordensdatenschutz-beauftragter eingesetzt bin und meine Kontaktdaten (Mailadresse und Nummer des Mobiltelefons) bekanntgemacht wurden, sind bei mir in den vergangenen 12 Monaten keine Beschwerden über eventuelle Verstöße gegen Bestimmungen der KDO eingegangen.
Auch im Jahr 2016 soll es mindestens ein Treffen der Datenschutzbeauftragten mit mir geben. Ferner beabsichtige ich, die Einrichtungen der Gemeinschaften, die sich nicht an den jeweiligen Stammsitzen der Gemeinschaften befinden, im Laufe des Jahres 2016 nach und nach aufzusuchen.
Heinz Paus, Ordensdatenschutzbeauftragter, 01.02.2016